Das sogenannte Demokratiefrdergesetz schwcht die Meinungsfreiheit und bedroht die Demokratie!

CDU und SPD planen sogenanntes „#Demokratiefördergesetz“ für Hessen – Die hessische Landesregierung stellt sich damit an der Seite von Nancy #Faeser. Mit diesem Gesetzesvorhaben, so Verfassungsrechtler, berichtet das ZDF, sind der Einschränkung der Meinungsfreit, der Meinungsvielfalt und der Freiheit, Tür und Tor geöffnet. Man kann auch von einer Aushöhlung unserer Verfassung sprechen. Zu dem von der schwarz-roten Landesregierung geplanten hessischen „Demokratiefördergesetz“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert Lambrou: „Demokratie muss vor Extremisten geschützt werden, die das Ziel verfolgen, sie zu beschädigen oder gar abzuschaffen. In der Realität geht diese Gefahr vor allem von #Islamisten und #Linksextremisten aus. Die demokratische, freiheitlich-konservative Opposition in Gestalt der AfD aber bedroht weder das Land noch die Demokratie. Sie bedroht nur den Machterhalt der Regierung. Es sind die Wahlerg