Macht keinen Sinn, den Verfassungsschutz zu berzeugen POLITIK SPEZIAL

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig, der vor seiner Parteikarriere 16 Jahre lang Chefsyndikus und Leiter der zentralen Patentabteilung eines großen deutschen Chemiekonzerns war, wehrt sich partei-intern gegen die Absetzung als Leiter der Arbeitsgemeinschaft Verfassungsschutz. Die AG war im Herbst 2018 vom Bundesvorstand eingesetzt worden, um die Partei vor Angriffen des Verfassungsschutzes zu schützen. Hartwig weiß viele Mitglieder der Partei hinter sich, die ihn gerne weiter in seiner Funktion sehen würden. Seine Position in dieser extrem wichtigen Frage, wie sich die Partei gegen die Instrumentalisierung der Verfassungsschützer als Regierungsschützer wehren kann, macht Hartwig in diesem Statement klar: Es ist aussichtslos, einen instrumentalisierten Verfassungsschutz zu überzeugen, man muss sich gerichtlich mit allen Mitteln wehren .... Das ganze Statement finden Sie hier ---------------------------------------