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Am 19. Juni fand im Auswärtigen Ausschuss eine Anhörung zur “Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands“ statt. In dem außen- und sicherheitspolitischen Grundsatzdokument der Bundesregierung, das in der vorangegangenen Woche vorgestellt worden war, wird Russland ausdrücklich als die “größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit“ in Europa bezeichnet. Der von der AfD-Fraktion in den Ausschuss eingeladene Schweizer Sicherheitsexperte Ralph Bosshard stellte fest, dass Russland darin zwar “immerhin“ klar als Bedrohung benannt und eine Abschreckung im Rahmen der NATO empfohlen werde, gab jedoch zu bedenken, dass in einer reinen Abschreckungsstrategie ohne parallele Verhandlungsstrategie “die Möglichkeit einer Eskalation bis hin zu einem Atomkrieg“ innewohne. Für den bekannten Friedensaktivisten Reiner Braun, den die Links-Fraktion eingeladen hatte, ist die Nationale Sicherheitsstrategie eine “Unsicherheitsstrategie“. Trotz versöhnlich klingender Sprache sei “der Inhalt Konfrontation, militärische Intervention, Aufrüstung und Abschreckung“. Eine solche Denkweise könne zu einem “Wegbereiter in die eigene Vernichtung“ werden. Mehr dazu auf unserer Webseite:
