Stichhaltige Beweise, die ein Verbot von COMPACT rechtfertigen wrden, hat Faeser nicht, aber sie sucht danach.

️ Stichhaltige Beweise, die ein Verbot von COMPACT rechtfertigen würden, hat Faeser nicht, aber sie sucht danach.? “Verfassungsfeindlichkeit“, wie sie von Faeser und ihrer weisungsgebundenen Behörde “Bundesverfassungsschutz“ dem Magazin unterstellt wird, reicht für ein Verbot eben nicht aus. Ausschlaggebend für die überstürzte Aktion war offenbar die starke Reichweite von COMPACT. Ob das aber ausreicht, um ein Verbot zu begründen, ist mehr als fraglich. Denn weder steht im Grundgesetz etwas von einer Reichweitenbeschränkung, noch gibt es irgendein Gesetz, welches Medien, die Frau Faeser nicht gefallen, verbieten würde über eine starke Reichweite zu verfügen. Faeser ist Juristin, sie sollte also eigentlich wissen, welch hohen Stellenwert die Pressefreiheit hat. Ein derart rüpelhaftes, absolut rechtswidriges (um nicht zu sagen kriminelles!) Verhalten ist vor diesem Hintergrund nicht hinnehmbar. Wie schon sagte, sollte das Verbot vor Gericht scheitern, MUSS FAESER ZURÜCKTRET... Quelle: ? Nachrichtenwelt