Kirchner zerlegt Faeser-Putsch. Demokratiefrdergesetz ist wohl eher Mielkes Demokratiemrdergesetz!

Faesers #Demokratiefördergesetz hat wohl eher die Bezeichnung Demokratiemördergesetz verdient. Ganz angelehnt an Mielkes politisches Erbe will Innenministerin #Faeser die Bürger kriminalisieren und die #Meinungsfreiheit unterbinden. Konto- und Telefondaten ausspionieren, Selbsternannten Extremisten die Reisefreiheit entziehen, Kritikern die Waffenerlaubnis entziehen, Kritiker aus dem öffentlichen Dienst entfernen, Spitzel ansetzen, Oppositionelle in die Pleite treiben, Petzportale und Meldestellen errichten und Kritiker als #Verfassungsfeinde und Rechtsextremisten abstempeln. Das hatten wir alles schon zweimal. In der #NSDiktatur und in der Stasidiktatur. So etwas braucht in einem Rechtsstaat kein Mensch! #AfD #AfDLSA