BSW fordert Volksbefragung zu US-Raketen in Deutschland

BSW fordert Volksbefragung zu US-Raketen in Deutschland Die Fraktion Die #Linke hat den Antrag „Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland“ gestellt, der vorige Woche im Bundestag beraten wurde. Erstmals wurden auch zwei Anträge der Gruppe #BSW mit den Titeln „Deeskalation statt Aufrüstung – Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stoppen“ und „Volksbefragung zur US-Raketenstationierung ermöglichen“ diskutiert. BSW-Politikerin Sevim #Dagdelen nannte die künftig geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland eine „Fehlentscheidung“ des Kanzlers Olaf Scholz. Diese bringt eine massive Gefahr für die Bevölkerung mit sich. Es sei eine Frage der Demokratie, eine Volksbefragung zu diesem Schritt in die Wege zu leiten, so die Politikerin. Abonniert @satellit_de! Quelle: Satellit