Die Blockparteien wollen die AfD ELIMINIEREN!

DAS ist das Demokratieverständnis der Altparteien: 52-mal lehnten die Blockparteien Vertreter der AfD für die Besetzung von Gremien wie der Härtefallkommission, der Stadtentwicklungskommission oder etwa dem Datenschutzgremium der Hamburgischen Bürgerschaft ab. Immer wieder demonstrieren die Altparteien von CDU, über SPD bis hin zur Linken und den Grünen, dass ihnen der Wählerwille herzlich egal ist. Die AfD erhielt bei der letzten Bürgerschaftswahl rund Stimmen und zog erneut ins Parlament ein. Zu diesem unhaltbaren Zustand erklärt der verfassungspolitische Sprecher der Hamburgischen AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak: „Ihre Wahlentscheidungen sind nicht von einem demokratischen Geist getragen. Sie wissen ganz genau, die bloße Ausübung des Wahlrechts ist nicht per se demokratisch. Wichtig ist, wie man sein Wahlrecht einsetzt. Wenn Sie sich demokratisch verhalten hätten, dann hätten Sie trotz Ihrer Ablehnung mit unseren