Hitziger Schlagabtausch zur Geschftsordnung - Dr. Gtz Frmming, AfD

In der hitzigen Bundestagsdebatte zur Geschäftsordnung warf Thorsten Frei (CDU) der Ampelkoalition vor, Anträge seiner Fraktion bewusst blockiert zu haben. Er beschwerte sich, dass wichtige Sicherheitsfragen nicht ordentlich behandelt würden. Johannes Vogel (FDP) verteidigte die Koalition, lobte deren „Fortschritte“ und versuchte, die Kritik der Union als überzogen darzustellen. Die CDU beklagt sich nun darüber, wie die Opposition behandelt wird – und das ausgerechnet von denen, die uns früher genauso unfair behandelt haben. Als ich das Wort ergriff, erinnerte ich Thorsten Frei daran, dass Demokratie auch bedeutet, Minderheiten fair zu behandeln. Wir in der AfD kennen die systematische Ausgrenzung nur zu gut. Die Ampelkoalition zeigt hier keine Stärke, sondern Schwäche. Sie nutzt ihre Mehrheit, um uns mit Tricks auszubremsen. Doch echte Demokratie zeigt sich im Umgang mit der Opposition – und darin versagt diese Regierung.