Migration, Endstation - Wege aus der Asylindustrie

Vor genau zehn Jahren im Jahr 2014 begann in Österreich das letzte normale Jahr. Niemand konnte sich vorstellen, dass man sich nunmehr eine Rückkehr zur Normalität wünscht – trotz der damals vorhandenen Probleme in Politik und Gesellschaft. Unvorstellbar war auf die damals vorhandenen Baustellen und Missständen im Jahr 2014 eine Dekade des kollektiven Migrationswahnsinns folgen würde, befeuert von der Europäischen Union und den Vereinten Nationen. Zehn Jahre, in denen europäische Staaten reihenweise vor der illegalen Massenmigration aus Afrika, dem Nahen Osten und Asien kapitulierten und der Rechtsstaat zeitweise einfach ausgesetzt wurde. „Wir müssen uns in Österreich schlicht darüber im Klaren sein, dass der Weg, den wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten gegangen sind, einfach der falsche war. Die leeren Worte, die unser Bundeskanzler in wenigen Stunden an uns richten wird, ändern daran herzlich wenig. Die Politik ist gefragt, neue Lösungen zu erarbeiten, um die zahlreichen Probleme, die uns diese unkontrollierte Zuwanderung gebracht hat, zu lösen. Das ist einerseits die Aufgabe der Politik, andererseits ist es eine Verpflichtung und Verantwortung, die wir gegenüber der österreichischen Bevölkerung haben. Daten und Fakten • In den Jahren von 2015 bis 2023 wurden in Österreich über Asylanträge gestellt, was fünf Prozent der österreichischen Gesamtbevölkerung entspricht. Diese Zahl ist enorm hoch. Sie wäre allerdings noch höher, hätte es in den Jahren 2018 und 2019 keine freiheitliche Regierungsbeteiligung gegeben. • Deutlich mehr als Migranten, die in Österreich einen Asylantrag gestellt haben, waren bereits in einem anderen Land registriert. In diesen Fällen könnte man auch von einem „doppelten illegalen Aufenthalt“ in unserem Land sprechen. • Bis zum Dezember 2023 wurden illegale Migranten von Deutschland nach Österreich rückgeleitet, wovon 1286 dauerhaft von Österreich übernommen wurden. Diese Zahl entstammt einer aktuellen Anfragebeantwortung durch das Innenministerium. Eine derartige Praxis ist grundsätzlich nicht mit geltendem EURecht zu vereinbaren, daher finden von Österreich auch keine Abschiebungen Richtung Ungarn statt. 3