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Am 7. Oktober veränderte sich nicht nur das Leben in Israel. Auch auf deutschen Straßen, in deutschen Schulen und Wohnvierteln ist plötzlich vieles anders. Der Hass auf Juden wird offen ausgelebt. Die Zahl der Straftaten wächst vierstellig. Wie groß ist die Gefahr für unser Zusammenleben? Und vor allem: Was tut die Politik? Vor diesem Hintergrund des aktuellen Antisemitismus unter Migranten will der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn, insbesondere die Kontrolle von rund 900 bis 1000 Moscheen in Deutschland durch die Türkei beenden. Spahn verlangt, “dass wir Erdogan sehr klar sagen: Das akzeptieren wir nicht mehr. Diese Imame gehen zurück in die Türkei. Wir akzeptieren keine Auslandsfinanzierung mehr. Es sind keine türkischen Moscheegemeinden mehr, es müssen deutsche Moscheegemeinden werden.“ Erdogan sehe die in Deutschland lebenden türkischstämmigen Menschen immer noch als “meine Bürger“, kritisierte der CDU-Politiker. Rechtsextreme Kräfte nutzten die gereizte Stimmung um “Hass gegen Muslime schüren zu können“, so der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stefan J. Kramer. Daher sollten wir “für den Schutz auch der muslimischen Communities einstehen“. Dem stimmt Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zu. Es gebe viele muslimische Gemeinden mit denen sie als Landesregierung in “konstruktiven Prozessen“ seien. Dabei läge das Augenmerk darauf, deutsche Imame in den Gemeinden zu haben und nicht unter dem Dach von Ditib, so Dreyer. Im Hinblick auf die Pro-Palästina-Demonstrationen positioniert sich die Parteivorsitzende von B´90/Die Grünen Ricarda Lang deutlich: “Wenn auf diesen Demonstrationen teilweise Begriffe fallen wie ‚Tod den Juden‘, das bedeutet nichts anderes als Tod der Demokratie.“ Dies sei inakzeptabel. Teilnehmerinnen und Teilnehmer dürften sich von Extremisten wie der Hamas instrumentalisieren lassen, denn unter deren Führung würde es “auch für Palästina keine Freiheit und keinen Frieden geben“, so Lang. Der deutsch-türkische Journalist Dennis Yücel rät jedoch auch von Übersprungshandlungen was unter anderem palästinensische Kulturschaffende angeht ab: Dass ein Film eines Palästinensischen Regisseurs aus der ARD-Mediathek genommen würde, Deutschland gleichzeitig aber den “Antisemiten aus der Türkei, Erdogan“ empfange würde nicht miteinander einher gehen. Dem linken Antisemitismus läge laut der Antisemitismus-Forscherin Sina Arnold vor allem einer Kapitalismuskritik zu Grunde, die in dem Fall Jüdische Menschen als Schuldige gefunden habe. Seitdem stehe das Feindbild Israel, mit der Logik, dass Palästinenser Opfer der Staatsgründung Israels seien, jedoch diene diese Staatsgründing vor allem den Schutz von jüdischen Menschen. Wichtig hierbei ist, dass für uns die “Erinnerungskultur nicht vergessen werden darf“, so Arnold. Die Gäste der Sendung: Jens Spahn, CDU, Stellv. Fraktionsvorsitzender Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz Ricarda Lang, Bündnis 90/Die Grünen, Parteivorsitzende Stefan J. Kramer, Präsident Verfassungsschutz Thüringen Deniz Yücel, deutsch-türkischer Journalist und Publizist, Korrespondent der „Welt“ Sina Arnold, Antisemitismus-Forscherin, Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf #illner #israel #gaza
