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Medien-Analyst zu EU-Vorgehen gegen RT: Meinungsaustausch war nie so wichtig wie jetzt

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Vor dem Hintergrund des harten Vorgehens der EU gegen RT und dessen Muttergesellschaft äußert sich der Rechts- und Medienwissenschaftler Lionel zu den Entwicklungen. Er meint, dass der Westen in Zeiten des Konflikts keine alternativen Standpunkte zensieren sollte. Wie er allerdings feststellt, versucht man im Westen, genau dies mit Verächtlichmachung zu legitimieren. “Was genau soll RT tun, um die Sanktionen zu vermeiden? Nicht mehr über die Ukraine sprechen? [...] In jedem Winkel unseres Systems, ob in den sozialen Medien, im Fernsehen, in den Medien, in den Kabelsendungen, es spielt keine Rolle. Es gibt immer jemanden, der uns das sagt. ’Seid ruhig. Das darfst du nicht sagen. Haltet euren Mund. Das sind Falschinformationen. Desinformation. Du bist ein Befürworter. Das ist Hassrede.’ Was wird in Zukunft überhaupt noch akzeptiert werden?“ Er warnt eindringlich vor dieser Entwicklung: “Das sollte jeden erschrecken. Mein Gott, wenn es jemals eine Zeit gab, in der man Gedanken und Ideen austauschen sollte, dann ist sie jetzt!“ Das Ganze erinnere ihn, wie er erklärt, an die Entstehung des Begriffs “Propaganda“ im 17. Jahrhundert. In der Zeit verlor die katholische Kirche immer mehr Mitglieder, und Papst Gregor XV. schuf die “Congregatio de Propaganda Fide“ (Heilige Kongregation zur Verbreitung des Glaubens ). Mithilfe dieser und entsandter Missionare sollte die Bevölkerung bekehrt und dem Einflussverlust durch den sich ausbreitenden Protestantismus entgegengewirkt werden. Russland kommentierte die jüngsten Maßnahmen der EU folgendermaßen: “Die im neunten “Paket“ beschlossenen Sanktionen richten sich nicht nur gegen die Russen, sondern treffen auch direkt die normalen Europäer. Mit dem Verbot weiterer russischer Medien verweigert die EU ihren eigenen Bürgern eine alternative Sichtweise und verletzt ihr Recht auf Zugang zu Informationen, ganz zu schweigen davon, dass sie so grundlegende Werte wie die Meinungsfreiheit und die Rechte von Journalisten mit Füßen tritt.“

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