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Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach der zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Gransee haben am Montag Bundeskanzler Olaf Scholz, Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen, die Energiepolitik und die Digitalisierung der Wirtschaft als Schlüssel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorgestellt. “Künstliche Intelligenz, die Digitalisierung unserer Wirtschaft, neue Geschäftsmodelle und Transformation werden diesem Land und Europa auf Jahre und Jahrzehnte Wohlstand und Wachstum bringen. Es ist ein gigantisches Industrie- und Beschäftigungsprogramm, das wir vorantreiben“, so Bundeswirtschaftsminister Habeck. Bundeskanzler Scholz erklärte, die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts in Deutschland sei “mit enormen Chancen verbunden, auch für den Energiesektor, für die Mobilität, aber zum Beispiel auch für die medizinische Forschung.“ Vor diesem Hintergrund kündigte Finanzminister Lindner das Zukunftsfinanzierungsgesetz an, mit dem die Digitalisierung der Wirtschaft und andere Projekte mit privatem Kapital realisiert werden sollen. Die Staats- und Regierungschefs trafen sich zu einer zweitägigen Kabinettsklausur in Meseberg, um den Bundeshaushalt 2024 zu verhandeln, der Mitte März in den Bundestag eingebracht werden soll. Mehr auf unserer Webseite:
