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MIGRATIONSKRISE: Familiennachzug? “Frage mich, ob SPD verstanden hat, was los ist im Land?“ – Spahn Die SPD-Spitze will den Familiennachzug für geflüchtete Menschen erleichtern. Das berichtet der “Tagesspiegel“ (Donnerstag;online) dem ein entsprechender Leitantrag vorliegt. Über den Antrag wolle die Partei am Wochenende bei ihrem Parteitag beraten. Dafür soll der seit 2016 stark begrenzte Familiennachzug von subsidiär Schutzbedürftigen etwa aus dem Irak, Syrien oder Afghanistan wieder ermöglicht werden. Der Leitantrag zur Migration ist bisher ein Entwurf, auf dem Parteitag sind noch Änderungen am Antragstext möglich. In dem Leitantrag heißt es demnach: “Zudem wollen wir die Familienzusammenführung auch für subsidiär Schutzbedürftige wieder ermöglichen, auch weil sie eine wichtige Voraussetzung für gelingende Integration in unsere Gesellschaft ist.“ Das von Nancy Faeser (SPD) geführte Bundesinnenministerium hatte Erleichterungen allerdings erst Ende September scharf zurückgewiesen. In dem Antrag heißt es weiter mit Blick auf die aktuell “hohe Zuwanderung“ von Asylbewerbern: “Dabei ist die humanitäre Verantwortung gegenüber Schutzsuchenden ein wichtiger Teil einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung.“ Zwar gerieten Kommunen “an einigen Stellen“ an Belastungsgrenzen. Das dürfe diese humanitäre Verantwortung aber nicht grundsätzlich infrage stellen. Stattdessen müsse man Migration “stärker steuern und ordnen“. Mit Blick auf Asylverfahren an den EU-Außengrenzen verweist die SPD auf die Notwendigkeit hoher rechtlicher Standards bei den Asylverfahren. “Wir wollen, dass alle allein einreisenden Minderjährigen von künftigen Grenzverfahren ausgenommen sind“, heißt es in dem Antrag. Man wolle eine generelle Ausnahme für weitere vulnerable Gruppen erreichen, vor allem für alle Familien mit Kindern. #spd #migration #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt
