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Schikane: Mit Absicht und Kalkül werden künftig Soldaten entlassen! Jan Nolte- AfD-Fraktions-TV. #bundeswehr #krieg #pistorius Die Zustimmungswerte der Ampel-Regierung sind auf einem Rekordtief. Anstatt aber zurückzutreten und Platz für Neuwahlen zu machen, wütet sie wild in alle Richtungen weiter. Dieses Mal müssen unsere Soldaten unter ihr leiden: Durch eine Gesetzesänderung sollen Soldaten zukünftig per einfachem Verwaltungsakt entlassen werden können, wenn man ihnen Extremismus vorwirft. Dagegen könnten sie dann zwar klagen, aber das können sich viele von ihnen in der Realität gar nicht leisten. Über das neue Gesetz und seine Folgen für die sowieso schon marode Bundeswehr, spricht Jan Nolte im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV. #bundeswehr #krieg #pistorius Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► Unsere Webseite Andere Social Media Kanäle Facebook: Twitter: Instagram: Telegram: TikTok: @afdfraktionim... =================== Art 5. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. ===================== @pwd6637889nbac ====================
