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Inmitten der Eskalation im Nahen Osten hat Russland dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der am Montagabend jedoch abgelehnt wurde. Der Entwurf, der “jegliche Gewalt“ und Terrorismus gegen Zivilisten verurteilt, wurde abgelehnt, weil er angeblich keine spezifische Verurteilung der Hamas enthielt. Lediglich China, die Vereinigten Arabischen Emirate, Mosambik und Gabun stimmten gemeinsam mit Russland für den Entwurf. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja äußerte nach der Abstimmung seine Enttäuschung über die Nichtverabschiedung des Entwurfs. Er unterstrich das zentrale humanitäre Anliegen der Resolution und betonte die gemeinsame Arbeit mit rund 30 Unterstützerländern. Er sagte, dass die Ablehnung der Resolution nicht ihren Inhalt, sondern ihren Urheber – Russland – betroffen habe. Nebensja kritisierte weiterhin die Verzögerung des Sicherheitsrates bei der Entscheidungsfindung und verwies auf die jüngsten tragischen Vorfälle im Gazastreifen. Er betonte, dass trotz der heftigen Opposition eine beachtliche Unterstützung für die Resolution bestanden habe. Ein brasilianischer Resolutionsentwurf, der die Angriffe der Hamas ausdrücklich verurteilt, steht noch zur Diskussion. Bisher gibt es jedoch noch keine klare Stellungnahme zu einer möglichen Abstimmung hierüber. Nebensja äußerte sich skeptisch zu diesem Entwurf und kritisierte vor allem die Prioritätensetzung einiger Länder. Er stellte zudem Änderungsanträge vor, die darauf abzielen, den brasilianischen Entwurf ausgewogener zu gestalten. Sie beinhalten Punkte für einen dauerhaften und vollständig eingehaltenen humanitären Waffenstillstand sowie die Verurteilung aller Angriffe auf Zivilisten. Mehr auf unserer Webseite:
