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English title: Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – Treaty of Lissabon: The way into the EU – dictatorship (produced 2009) Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Professor Doktor Karl Albrecht Schachtschneider davon spricht, dass sich die BRD auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt, dass das Grundgesetz jedermann garantiert und zur Pflicht macht, um gegen diejenigen vorzugehen, die das Grundgesetz abschaffen wollen. Und genau das betreiben Bundestag und BundesreGIERung. Im jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird dem auch noch zugestimmt. Der Marsch in die EU – Einheitsstaaten und die Auflösung der nationalen Souveränität gehen weiter. Die Karlsruher Richter haben kein Wort und noch nicht einmal ein Komma am Lissabonner Vertrag kritisiert. Zu den ausufernden Befugnissen, welche die EU bislang an sich gezogen hat, steht in dem Urteil kein kritisches Wort. Dieser Vertrag kommt einem Ermächtigungsgesetz gleich. Das Volk wird entmachtet. Warum lassen sich die Karlsruher Richter die Machtentfaltung des Europäischen Gerichtshof bieten? (Anm. der Hochladerin: Weil wir nicht souverän sind, das wusste Schachtschneider aber wohl zu dem Zeitpunkt nicht) Auch den polizeistaatlichen Ermächtigungen im Lissabonner Vertrag ist das Karlsruher Gericht in keiner Weise entgegengetreten. Schließlich ist auch die BRiD keine Demokratie, sondern ein Parteienstaat (eher Fa. Treuhandfondgesellschaft eines Vasallenstaats der Alliierten), in dem eine Oligarchie herrscht. Schon Karl Jaspers hat vor über 50 Jahren prophezeit: „Von der Demokratie zur Parteienoligarchie. Von der Parteienoligarchie zur Diktatur.“ Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht den Weg frei für eine EU – Diktatur. Jetzt hilft nur noch radikale Umkehr! Ein Volk, das ein europäisches Europa gestalten will, muss aus der EU ausscheiden. Professor Doktor Karl Albrecht Schachtschneider ist der profundeste und einer der wenigen Kenner des Brüsseler Emächtigungsgesetzes und Kläger vor dem bundesdeutschen und dem österreichischen Verfassungsgerichts gegen den Lissabonner Vertrag. #Diktatur2024 #LissabonnerVertrag #LegalisierteTodesstrafe
