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Als Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag bei der SPD-Wahlkampfveranstaltung in Jena auftrat, sah er sich wütendem Protest gegenüber, der die zunehmende Unzufriedenheit mit seiner Politik widerspiegelte. Nur einen Tag nach seiner Ankündigung, die waffenrechtlichen Regelungen und Abschiebungen verschärfen zu wollen, wurde Scholz mit Buhrufen, Pfiffen und Rufen wie “Lügner“ empfangen. Der Messerangreifer, der auf einem Stadtfest drei Menschen getötet und weitere verletzt hatte, entfachte die Forderungen nach härteren Einwanderungsmaßnahmen, die insbesondere von der AfD lautstark gefordert werden. Auch Scholz’ Äußerungen zur Ukraine, in denen er eine Friedenskonferenz unter Einbeziehung Russlands vorschlug, stießen auf scharfe Kritik. Er wurde nicht nur als “Lügner“ bezeichnet, ihm wurde auch “Kriegshetze“ vorgeworfen. Diese Reaktionen verdeutlichen das breite Misstrauen der Demonstranten gegenüber der Bundesregierung und ihrer aktuellen Innen- sowie Außenpolitik. Mit den bevorstehenden Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, die zusammen etwa zehn Prozent der deutschen Bevölkerung repräsentieren, steht Scholz vor einer zunehmenden politischen Herausforderung, die die ohnehin angespannte Situation für ihn und die Ampelkoalition weiter verschärfen könnte. Mehr auf unserer Webseite:
