Guest
COMPACT: “Es hetzt auf unsägliche Weise!“ Schlag gegen Rechtsextreme! Nancy Faser verbietet Magazin! Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextremistische “COMPACT-Magazin GmbH“ sowie die “CONSPECT FILM GmbH“ verboten. Das rechtsextremistische “COMPACT-Magazin“ sei ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. “Es hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie“, erklärte die Ministerin am Dienstagmorgen in Berlin. Rechtsgrundlage ist dem Ministerium zufolge das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen verboten werden können, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchten Einsatzkräfte in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Liegenschaften dieser Organisationen und die Wohnungen von führenden Akteuren, der Geschäftsführung und wesentlichen Anteilseignern, um Vermögenswerte und weitere Beweismittel zu beschlagnahmen, teilte das Innenministerium weiter mit. Das Verbot untersage jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen seien Straftaten. “Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen“, erläuterte die Ministerin. “Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht. Unser Rechtsstaat schützt all diejenigen, die wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder auch wegen ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden.“ Die “COMPACT-Magazin GmbH“ wird von dem Rechtsextremisten Jürgen Elsässer geleitet. Die Hauptprodukte des multimedial ausgerichteten Unternehmens sind laut Ministerium das monatlich erscheinende “COMPACT-Magazin“ mit einer Auflage von Exemplaren und der Online-Videokanal “COMPACT-TV“. Daneben ist die “COMPACT-Magazin GmbH“ in zahlreichen sozialen Medien präsent und betreibt einen Online-Shop, über den neben eigenen Printerzeugnissen Bücher, Hörbücher, CDs und DVDs sowie Merchandise-Artikel wie Kleidungsstücke, Plakate, Aufkleber, Tassen und Medaillen vertrieben werden. Es sei zu befürchten, dass Konsumenten durch die Publikationen, die auch offensiv den Sturz der politischen Ordnung propagierten, aufgewiegelt und zu Handlungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung animiert würden, so das Ministerium weiter. Die zentrale Rolle der “COMPACT-Magazin GmbH“ liege in der Popularisierung und weitreichenden Verbreitung des rechtsextremistischen Gedankenguts der “Neuen Rechten“. Die “COMPACT-Magazin GmbH“ sei zudem ein zentraler Akteur bei der Vernetzung der “Neuen Rechten“. So weise die Vereinigung enge Verbindungen zur rechtsextremistischen “Identitären Bewegung“ (IB) und zum rechtsextremistischen Parteienspektrum auf. #compact #faeser #deutschland #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt
