Tglich hren wir davon:

Täglich hören wir davon: “Unsere Demokratie sei in Gefahr“ Hier erklärte Helmut Schmidt, wann eine Demokratie wirklich gefährdet ist. Hört ganz genau hin. Meinung: 2024 existiert keine weit hörbare Kritik der Medien an der Regierung. Die Verfassung wird immer vor Gesetzen geändert, damit das BVG nichts mehr zu kritisieren hat Was verfassungsrechtlich in Deutschland nicht zu machen ist, schreibt die EU vor. Mit einem Parlament, das kein Initiativrecht hat. Nur Uschi darf sich Gesetze ausdenken und das Parlament muss in 2. Sitzung zustimmen Demokratie ist das schon lange nicht mehr Die EU in ihrer heutigen Kompetenz gegenüber Nationalstaaten ist nicht tragbar ? Abonniert  Quelle: Russland Ukraine Andere Seite