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Wer htte sowas geglaubt Ukrainische Familie kassiert 40Tsd und lebt in der Ukraine

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Wer hätte sowas geglaubt? Ukrainische Familie kassiert 40Tsd € und lebt in der Ukraine Nein sowas konnte ja nun wirklich niemand vermuten. Auf sowas zu kommen – da muss man ja krank sein im Kopf. Dafür hat er sich auch schön entschuldigen müssen der böse MERZ, der hatte nämlich behauptet, dass ukrainische Leute mit dem Flixbus immer hin und her fahren würden um hier das schöne Bürgergeld abzukassieren. Nicht nur der herzensgute Melnyk hatte sofort protestiert, auch andere Gutmenschen hierzulande. Die gesamte gleichgeschaltete Presse drosch sofort auf Herrn Merz ein. Nun stellt sich durch eine FOCUS Recherche heraus, dass es irgendwie doch stimmt. Strafbar oder nicht? Aber schlussendlich sind wir uns sicher, das kann bestimmt nur ein Einzelfall sein und die Familie hat das bestimmt nicht mit Absicht getan. Es würde tatbestandsmässig zwar die Straftat des Sozialleistungsbetruges . § 263 StGB vorliegen, der eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 5 Jahren nach sich ziehen würde. In diesem Fall wären auch Haftgründe vorhanden, nämlich der Fluchtgefahr, das die Leute sicherlich in ihr Heimatland flüchten werden. Diese liegen aber insofern nicht vor, denn sie sind zwar aus einem anderen Land und da wäre es durchaus anzunehmen ABER – sie sind faktisch aus dem heiligen Land Ukraine. Da ist das was ganz anderes und sicherlich dezidierter zu betrachten. Zur Einleitung eines Strafverfahrens hat der Bundesjustiminister eine ganz andere Idee, die eine Bestrafung unmenschlich erscheinen lassen würde. Schließlich fahren die Menschen auch ganz bestimmt nicht freiwillig hin und her. Es ist die Sorge um ihre Mitmenschen in der Ukraine, die sie umhertreibt weiss der Bundesfinanzminister ⇒ und der ist ein ganz schlauer Mensch und immerhin Bundesjustizminister. Quelle: Dem Kanal beitreten 🇩🇪 De 🤝 Ru 🇷🇺 Freundschaft stärken Источник: ??DE ? RU??

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