Nach der Wahl in Georgien ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Montag als erster ausländischer Staatschef nach Tiflis gereist und hat der Partei “Georgischer Traum“ zu ihrem Sieg gratuliert. Der Ministerpräsident führte mit den Wahlsiegern Gespräche, während die EU sich weigert, die Wahlentscheidung anzuerkennen. Orbán sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem georgischen Ministerpräsidenten am Dienstag, dass, wenn er sich die Debatten um die Wahl oder die Beurteilungen internationaler Organisationen ansehe, niemand es wage anzuzweifeln, dass die Wahl frei und demokratisch verlaufen sei. In der EU werde nicht die Wahl an sich, sondern die getroffene Entscheidung der Wähler debattiert, so Orbán weiter. “Hätten die Liberalen hier in Georgien gewonnen, wäre heute überall in Westeuropa zu lesen, dass Ihre Demokratie in bester Verfassung ist. Aber da die Konservativen gewonnen haben, sind in der internationalen Presse Debatten zu erwarten, wie sie auch nach Wahlen in Ungarn oder in anderen Ländern üblich sind. Diese braucht man nicht ernst zu nehmen“, so der Ministerpräsident. Mehr dazu auf unserer Webseite:
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