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Die deutsche Regierung lobte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin die Zustimmung des türkischen Parlaments zum NATO-Beitritt Finnlands und äußerte die Hoffnung, dass auch die Bewerbung Schwedens in naher Zukunft ratifiziert werden könnte. Die Türkei war das letzte der 30 NATO-Mitglieder, das am Donnerstag den Beitritt Finnlands genehmigte. Der Beitritt Schwedens steht jedoch noch unter dem Vorbehalt der Ratifizierung durch Ungarn und die Türkei. Sowohl Finnland als auch Schweden haben im vergangenen Jahr einen Antrag auf Beitritt zur NATO gestellt, obwohl die Türkei Einwände aufgrund des Umgangs dieser Länder mit kurdischen Gruppen, die sie als “terroristische Organisationen“ betrachtet, erhoben hat. Präsident Recep Tayyip Erdoğan kündigte in diesem Monat an, dass Ankara die Bewerbung Finnlands unterstützen werde, da es Schritte unternommen habe, um die Bedenken auszuräumen. Während Schweden jedoch ebenfalls behauptet hat, Maßnahmen ergriffen zu haben, ist die Türkei der Ansicht, dass Stockholm nicht weit genug gegangen ist, da pro-kurdische Proteste in Schweden — und rechtsgerichtete Koranverbrennungsdemonstrationen — das Problem verschärfen. In dieser Woche erklärte auch die ungarische Regierung, dass sie mit der Ratifizierung des schwedischen Beitrittsgesuchs aufgrund einer “Fülle von Beschwerden“ noch warten wolle. Mehr auf unserer Webseite:
