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Auf Antrag der AfD-Fraktion debattierte der Bundestag am 6. Juli über das Thema “Gewalttätige Unruhen in Frankreich – Parallelgesellschaften in Deutschland verhindern“. Der Abgeordnete der AfD-Fraktion Dr. Gottfried Curio warf der Bundesregierung vor, durch die Forcierung der Zuwanderung in Deutschland einen Kontrollverlust wie in Frankreich zu riskieren. “Angesichts der Gewaltaffinität bestimmter Milieus hat der Rechtsstaat an vielen Stellen schon kapituliert“, so Curio. Abgeordnete der Ampelparteien sowie von CDU/CSU und Linken waren sich weitgehend darüber einig, dass Gewaltexzesse wie in Frankreich zu verurteilen seien, die größte Gefahr für Deutschland jedoch von rechts, von der AfD, ausgehe. Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), erklärte, der NSU sei “in der Tat“ eine Parallelgesellschaft gewesen und fügte an die AfD-Fraktion gewandt hinzu: “Das möchten Sie nicht gerne hören; aber Ihre Gesinnungsgenossen haben Menschen ermordet in diesem Land.“ Mehr auf unserer Webseite:
