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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant eine stark auf staatliche Unterstützung ausgerichtete Industriepolitik – und will dafür die Schuldenbremse lockern. Das Ziel: den Standort Deutschland stärken, den Wohlstand erneuern und für mehr wirtschaftliche Sicherheit sorgen. „Es sei der Debattenvorschlag des Wirtschaftsministers für Deutschlands künftige Industriestrategie“, heißt es gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Auf 46 Seiten hat Habeck laut „SZ“ seine Ideen zusammenfassen lassen. Das Konzept sieht demnach neben schnelleren Genehmigungsverfahren und Infrastrukturinvestitionen auch einen befristeten, vom Staat subventionierten Industriestrompreis vor. Habeck will seine Pläne, die die Industrie als deutschen Markenkern betrachten, am Mittag in Berlin vorstellen. Die Kernbotschaft des Papiers: „Wir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt erhalten. Vom Weltkonzern über die mittelständischen Hidden Champions bis zum Kleinbetrieb. Von der energieintensiven Grundstoffindustrie über den Maschinen- und Fahrzeugbau bis zur Raumfahrt.“ Auch die energieintensive Grundstoffindustrie solle weiterhin präsent sein. Mehr dazu hier: Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek:
